Saudi-Arabien
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| المملكة العربية السعودية al-Mamlaka |
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| Wahlspruch: لا إله إلا الله محمد رسول الله Lā ilāha illā llāh Muhammadun rasūlu llāh. |
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| Amtssprache | Arabisch | ||||
| Hauptstadt | Riad | ||||
| Staatsform | Absolute Monarchie | ||||
| Staatsoberhaupt | König Abdullah Al Saud | ||||
| Regierungschef | 1. Regierungschef: Abdullah Al Saud,
2. Regierungschef: Kronprinz Sultan Al Saud |
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| Fläche | 2.240.000 km² | ||||
| Einwohnerzahl | 27.019.731 (Juli 2006) | ||||
| Bevölkerungsdichte | 11,8 Einwohner pro km² | ||||
| BIP nominal (2007)[1] | 376.029 Mio. US$ (25.) | ||||
| BIP/Einwohner | 15.481 US$ (42.) | ||||
| HDI | 0,812 (61.) | ||||
| Währung | Saudi-Rial | ||||
| Gründung | 23. September 1932 (Vereinigung) | ||||
| Nationalhymne | Asch al-Malik (Lang lebe der König) | ||||
| Zeitzone | UTC+3 | ||||
| Kfz-Kennzeichen | KSA | ||||
| Internet-TLD | .sa | ||||
| Telefonvorwahl | +966 | ||||
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Das Königreich Saudi-Arabien (arabisch المملكة العربية السعودية) ist eine absolute Monarchie in Vorderasien. Saudi-Arabien liegt auf der Arabischen Halbinsel und grenzt an deren Anrainerstaaten (siehe unten Landesgrenzen), an das Rote Meer und den Persischen Golf. Die beiden heiligsten Stätten des Islam, die Kaaba in Mekka und die Ruhestätte des islamischen Propheten Mohammed in Medina, liegen in Saudi-Arabien. Der Islam salafitischer Prägung spielt in Saudi-Arabien eine große Rolle, das öffentliche Religionsbild im Land gilt als besonders strenggläubig und islamisch-konservativ. Das Wochenende ist am Donnerstag und Freitag, so ist der Donnerstag teilweise ein Ruhetag und der Freitag ein kompletter Ruhetag. Im Königreich gilt gemäß Artikel 2 seiner Grundordnung die islamische Zeitrechnung.
[Bearbeiten] Geographie
Die Arabische Halbinsel besteht größtenteils aus einem ausgedehntem Hochland. Im Westen bildet das Plateau einen steilen Randabbruch, der parallel zur Küste des Roten Meeres verläuft. Im Nordwesten gibt es praktisch keine Küstenebene. Die höchsten Gipfel liegen im Südwesten im Asir-Gebirge. Der höchste Berg ist der Dschabal Sauda mit 3.133 m Höhe.
Östlich des Randabbruchs fällt das unwirtliche Hochland allmählich bis zu den flachen Wassern des Persischen Golfes ab, dessen Küste von Sümpfen und Salzflächen gesäumt ist. Das Hochland besteht überwiegend aus einer weiten Sandwüste und Landstrichen aus nacktem vulkanischen Gestein. Ein breites Wüstenband, „das leere Viertel“ Rub al-Chali, erstreckt sich über den gesamten Süden des Landes.
[Bearbeiten] Landesgrenzen
An Saudi-Arabien grenzen Jordanien (744 km gemeinsame Grenze), Irak (814 km), Kuwait (222 km), die Vereinigten Arabischen Emirate (457 km), Katar (60 km), Oman (676 km) und Jemen (1.458 km). Saudi-Arabien und Bahrain sind durch den King Fahd Causeway miteinander verbunden. Auffällig am Grenzverlauf ist, dass er besonders im Norden sehr gradlinig ist und keine großen Ausbuchtungen hat, weil er von den Kolonialmächten festgelegt wurde.
Im Norden, Nordosten und Süden grenzt Saudi-Arabien an die Nachbarländer, im Osten und Westen ist es vom Roten Meer und dem Persischen Golf begrenzt. Saudi-Arabien hat insgesamt 4.431 km Landgrenze, der längste Abschnitt ist die Grenze zum Jemen.
Die Grenze zum Jemen wurde in den Jahren 2003 und 2004 durch Sperranlagen gesichert, was zu diplomatischen Verstimmungen zwischen den beiden Staaten führte. Auch mit anderen Nachbarstaaten kam es zu Grenzkonflikten, so beispielsweise mit den VAE (1974) und Kuwait (1975). Zwischen 1981 und 1983 wurde die Neutrale Zone zwischen Saudi-Arabien und dem Irak aufgeteilt, 1971 kam es bereits zur Aufteilung des Gebietes um al-Hasa zwischen Saudi-Arabien und Kuwait.
[Bearbeiten] Provinzen
Das Land ist in 13 Provinzen (manatiq, Singular – mintaqa) unterteilt, dazu kommen noch zwei Regionen, die hoheitsrechtlich neutral, aber dem Königreich zugehörig sind. Hauptartikel: Provinzen Saudi-Arabiens
| Karte | Nr. | Provinz |
|---|---|---|
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1 | Baha |
| 2 | al-Hudud asch-schamaliyya („nördliche Grenze“) | |
| 3 | Dschauf inklusive Qurayyat | |
| 4 | Medina | |
| 5 | Qasim | |
| 6 | Riad | |
| 7 | Asch-Scharqiyya | |
| 8 | Asir | |
| 9 | Hail | |
| 10 | Dschaizan | |
| 11 | Mekka | |
| 12 | Nadschran | |
| 13 | Tabuk |
[Bearbeiten] Die größten Städte
Die größten Städte Saudi-Arabiens sind Riad, Dschidda, Mekka, Medina, Dammam und Taif. Mekka und Medina sind für Nicht-Muslime völlig gesperrt. Die ersten drei sind Millionenstädte. Saudi-Arabien verfügt als weltweit größter Rohölexporteur über eine florierende Wirtschaftsentwicklung und eine in allen Belangen ausgezeichnete Infrastruktur: Angefangen von einer komplett freien medizinischen Versorgung bis hin zur Verbindung aller wichtigen Städte über ein autobahnähnliches Straßennetz.
Die größte Stadt Saudi-Arabiens ist die Hauptstadt Riad mit rund 4,1 Mio. Einwohnern. Sie liegt ca. 150 km nördlich des nördlichen Wendekreises zwischen den beiden größten Wüsten des Landes, relativ zentral im östlichen Teil der Landesmitte. Riad ist seit der Unabhängigkeit Saudi-Arabiens im Jahre 1932 Hauptstadt. Historisch ist Riad ein sehr wichtiger Durchreiseort des arabischen Raums, der Pilgerwege nach Mekka und Medina, der wichtigsten Pilgerstätten des Islam. In Riad befindet sich seit 1824 der Hauptpalast des Königshauses Saud. Riad, manchmal im Deutschen auch Er-Riad geschrieben, war ursprünglich eine Oase, die sich nach und nach zur Metropole entwickelte, besonders nach dem Ölboom in der Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts.
Die nächstgrößere Stadt ist Dschidda am Roten Meer. Dschidda hat 2,8 Millionen Einwohner und ist der wichtigste Exporthafen für Erdölprodukte und Vieh (Ziegen, Schafe und Kamele). Die Stadt ist ca. 300 Jahre alt und hat seit 1947 eine gigantische Entwicklung durchlebt: damals hatte sie ca. 30.000 Einwohner und war auf eine kleine Fläche innerhalb ihrer Stadtmauern begrenzt. Heute kann man die Ausmaße der Stadt am besten an ihrer Prachtstraße „Corniche“ festmachen, die, von Hotels und Palästen gesäumt, 60 km an der Küste des Roten Meeres entlang führt. Die Stadt liegt eingebettet zwischen dem Meer und dem Asir-Gebirge.
Als nächstes ist Mekka zu nennen, die wichtigste Stadt des Islam. Im Zentrum der Stadt befindet sich das wichtigste Heiligtum des Islam, die Kaaba, Ziel der islamischen Pilgerreisen (Haddsch). In Mekka leben rund 1,3 Mio. Menschen. Zur Zeit der Haddsch halten sich mehrere Millionen Pilger in der Stadt auf. Sie werden oft in Zeltstädten untergebracht und von der saudischen Regierung mit Essen und Trinken versorgt. Mekka hat historisch eine große Bedeutung als Handelsstadt und Knotenpunkt vieler Karawanenrouten aus Asien und Afrika nach Europa. Alle Muslime beten in Richtung der Kaaba. Mekka befindet sich im Landesinneren ungefähr 200 km südlich des nördlichen Wendekreises im mittleren Westen des Landes. Wegen ihrer besonderen religiösen Bedeutung wechselte die Herrschaft über die Stadt in der Geschichte oft, je nachdem welche muslimische Macht gerade den größten Einfluss hatte.
Medina hat 919.000 Einwohner und ist die zweitheiligste Stadt der Muslime. Sie liegt in der Mitte des Landes, westlich von Riad. In Medina begann 622 die islamische Zeitrechnung, als der Prophet Mohammed von Mekka in die Oase Yathrib, das heutige Medina, zog (Hidschra). Mohammed ist in Medina begraben, was die Stadt zu einem wichtigen Pilgerort macht. Medina war eine bedeutende Karawanenstadt und ein wichtiges Handelszentrum, 1932 wurde es von den Truppen des saudischen Königs gegen die Armee der Haschimiten erobert und dem Königreich einverleibt. Nicht-Muslimen ist das Betreten der heiligen Städte verboten.
Siehe auch: Liste der Städte in Saudi-Arabien
[Bearbeiten] Klima und Geographie
In Saudi-Arabien herrscht vorwiegend heißes und trockenes Klima. Das kontinentale Klima im Landesinneren weist zum Teil beträchtliche Temperaturunterschiede auf, vor allem zwischen Tag und Nacht. Im Sommer sind tagsüber Maximalwerte von 50°C möglich, im Winter kann nachts der Gefrierpunkt unterschritten werden. Die durchschnittliche Jahrestemperatur liegt bei 28°C. Der größte Teil der spärlichen Jahresniederschlagsmenge fällt zwischen November und Januar.
Die Versorgung mit Trinkwasser konnte aufgrund des Reichtums des Landes bislang stets sichergestellt werden, obwohl Wasserknappheit ein wachsendes Problem ist, weil sich die Grundwasserreserven langsam erschöpfen. Saudi-Arabien besitzt weder Flüsse noch Seen und begegnet dem Wassermangel mit dem Bau von Tiefbrunnen und Meerwasserentsalzungsanlagen, die einen bedeutenden Teil der Energie verbrauchen. Die Küsten am Persischen Golf und am Roten Meer sind teilweise ölverschmutzt. Die Regierung hat angekündigt, Millionen von Euro in weitere Meerwasserentsalzungsanlagen zu investieren.
Der höchste Berg Saudi-Arabiens ist der Dschabal Sauda mit 3133 m Höhe.
Geologisch liegt Saudi-Arabien auf der Arabischen Platte, die sich nach Osten neigt. Im Westen ragt sie mit dem bloßgelegten präkambrischen Gestein des Arabischen Schildes, teilweise überdeckt von jüngerem Vulkangestein, steil aus der Tihama Ebene am Roten Meer. Während die nördlichen Landschaften, wie die des Hedschas, eher eine Gebirgs- und Hügelkette entlang der Küste bilden, wird das südlicher gelegene Asir ähnlich dem Jemen durch den weit über tausend Meter hohen Randabbruch geprägt. Von dieser küstenparallelen Kante fällt das Land sanft nach Osten ab. Von West nach Ost bilden zunächst die ausgedehnten Geröllwüsten, im Westen von vielen Lavafeldern (Harrat) oder Basaltgeröll überdeckt die monotone Landschaft. Weiter nach Osten haben sich jüngere Schichten erhalten, die jeweils mit einer Steilkante beginnen die älteren Schichten zu überlagern. Die größte dieser Steilkanten sowohl in Höhe als auch Ausdehnung ist das Tuwaiq Escarpment, dessen Schichten der Jura entstammen und dem auf der Westseite unmittelbar ein Sandstreifen vorgelagert ist. Im zentralen Bereich tragen diese Sandstreifen Namen wie ( on Norden nach Süden) Nafud as-Sirr, Nafud Qunaifidha und Nafud ad-Dahi. Auf der Ebene östlich des Tuwaiq befinden sich die Orte um die Brunnen von Chardsch und die Hauptstadt Riad, während weiter nördlich die Orte des Qasim westlich der nördlichen Tuwaiq-Ausläufer liegen, die schließlich unter den Sanden der Großen Nafud abtauchen. Diese Ebene, die einen großen Teil der Landschaft Nadschd ausmacht, wird wiederum im Osten durch einen Steilabbruch, dem Buwaib, dessen Schichten der Kreidezeit angehören, über weite Strecken begleitet. Auf dessen Ebene verläuft der Dahna-Sandstreifen, der die gesamte zentrale Landschaft nach Osten begrenzt. Dieser ist an einigen Stellen über einhundert Kilometer breit und speist die Rub al-Chali im Süden mit Sand von der Großen Nafud-Wüste (an-Nafud al-Kabir) im Norden. Weiter nach Osten folgen weitere teilweise gestufte Ebenen, über die sich Geröllwüsten auf im wesentlichen Kalksteingrund erstrecken. Im Osten nehmen dann ausgetrocknete ehemalige Seebecken und Salzflächen zu, bis man die Küste erreicht, die sich in geologischen Zeiträumen gemessen langsam aus dem Persischen Golf erhebt. Zusammen mit dem allmählichen Rückgang des Niederschlages seit einer kurzen Feuchtphase vor wenigen tausend Jahren, etwa zu Begin des Neolithikums, bedingt dies eine allmähliche Verlandung und Austrocknung entlang der Arabischen Küste des Persischen Golfs. Im Norden und Süden des Landes prägen die beiden großen Wüsten der Großen Nafud und des Rub al-Chali die Landschaft. Beide erreichen im Westen das Hochland des westlichen Randgebirges. Das zentrale Tuwaiq Escarpment umfasst wie ein gewaltiger nach Westen offener Bogen den Arabischen Schild, von dem er in der Regel durch die schmalen Sandfelder getrennt ist.
[Bearbeiten] Flora und Fauna
In den meisten Teilen des Landes ist die Vegetation auf niedrige Gräser und kleine Sträucher beschränkt. In verstreuten Oasen wachsen Dattelpalmen. Die arabische Oryxantilope sowie weitere Antilopenarten wurden durch die Jagd ausgerottet, heute leben sie aufgrund von Auswilderungsprogrammen wieder in geringer Zahl in Freiheit. Auch einige Singvögel sind vom Aussterben bedroht.
Verbreitet sind Wildkatzen, in der Wüste lebende Flughühner, höhlenbauende Nagetiere und Wüstenratten sowie diverse Reptilien und Insekten. Die in Syrien vor wenigen Jahren wiederentdeckten Waldrappen ziehen auch nach Saudi-Arabien. Der Halsbandsittich ist als Neozoon in vielen Siedlungen zu finden. In den Küstengewässern des Roten Meeres wimmelt es von Meerestieren, besonders in den Korallenriffen.
[Bearbeiten] Bevölkerung
Saudi-Arabien hat eine Bevölkerungszahl von über 27 Millionen Einwohnern. Davon sind über 6 Millionen Menschen legal im Land lebende Ausländer. Die Bevölkerung Saudi-Arabiens lebt hauptsächlich in den Städten und einigen wenigen Oasen. [2]
Die ursprünglichen Einwohner waren fast ausschließlich Araber. Heute sind 90 % der Bevölkerung arabischer Abstammung, entweder einheimische Saudis oder Menschen aus dem arabischen Raum, vornehmlich Ägypter, Jordanier, Palästinenser, Syrer und Libanesen. Die restlichen 10 % sind zum größten Teil afrikanischer oder asiatischer Abstammung. Nicht-arabischstämmige Ausländer sind meist als Gastarbeiter tätig. Das Land wird von etwa 400 Stämmen bewohnt, über ein Zehntel der Einwohner sind Nomaden oder Halbnomaden. Saudi Arabien gehört zu den Ländern, die eine stabile soziale Absicherung haben, jedoch steht diese nur Staatsangehörigen kostenlos zu.
In Saudi-Arabien sind mehrere Millionen Gastarbeiter beschäftigt. Sie kommen zumeist aus dem asiatischen Raum - Indien, Pakistan, Bangladesch, Sri Lanka, Malediven, Malaysia, den Philippinen, Indonesien, Brunei und dem afrikanischen Raum - Sudan, Äthiopien, Eritrea, Dschibuti, Somalia, Kenia, den Komoren, Tschad, Mauretanien u. a. Aber auch sehr viele kommen aus dem Iran, der Türkei und Zentralasien. Sie arbeiten vor allem in Bereichen, in denen Saudis nicht arbeiten wollen.
Saudi-Arabien hat eine Bevölkerungsdichte von 12 Einwohnern pro km². 86 % der Menschen leben in den Städten des Landes, der Rest auf dem Land. Die durchschnittliche Lebenserwartung beträgt 75,7 Jahre, wobei Frauen mit 77,8 Jahren im Durchschnitt etwas älter werden als Männer (73,7 Jahre). Fast zwei Drittel der saudischen Bevölkerung sind unter 25 Jahre alt. Das Durchschnittsalter beträgt bei Frauen 19,4 Jahre, bei Männern 22,9 Jahre. Das Gesamtdurchschnittsalter beträgt 21,4 Jahre.
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Pro tausend Geburten gibt es fünfzig Fälle von Kindersterblichkeit, sowie eine Müttersterblichkeit von 23 je 100.000 Geburten. Damit wächst die saudi-arabische Bevölkerung jährlich um 2,2 Prozent. Die Ansteckung durch HIV ist mit offiziell genannten 0,01 % sehr gering. (Stand: 2007)
Der Alphabetisierungsgrad der arabischen Bevölkerung ist mit insgesamt 78,16 % ungefähr auf Weltdurchschnittsniveau. Dabei sind 70,8 % der saudi-arabischen Frauen des Lesens und Schreibens mächtig, die Männer haben einen Alphabetisierungsgrad von 84,7 %. (Stand: 2007)
In Saudi-Arabien kommen auf 1.000 Einwohner im Durchschnitt 2,1 Ärzte sowie 3,3 Betten in einem staatlichen Krankenhaus. Hocharabisch ist Amtssprache, Englisch gilt als Sprache des Handels, außerdem werden noch einige arabische Dialekte gesprochen, die aber im offiziellen Gebrauch kaum Anwendung finden.
Die saudische Gesellschaft weist unterschiedliche Strömungen auf. Aufgeschlossene und reformorientierte Kräfte stehen konservativ-religiösen Kreisen gegenüber.
[Bearbeiten] Sehenswürdigkeiten
Das Land hat eine einzige antike Stätte: Mada'in Salih, nahe der Provinzstadt al-Ula, auf halbem Weg zwischen Medina und Ha'il im Norden des Landes. Es handelt sich hierbei um eine ca. 2000 Jahre alte Felsengräberstätte. Bemerkenswert daran sind die aufgrund der trockenen Witterung gut erhaltenen Felsinschriften auf Aramäisch und Thamutisch. Sehr außergewöhnlich sind die in dieser Gegend besonders zahlreichen aufgrund von Witterung entstandenen Felsformationen, die dem Betrachter wie Abbildungen von Tier- und Menschengestalten erscheinen. Weitere Sehenswürdigkeiten sind das Kingdom Centre, die Altstadt von Dschidda, das Al Faisaliyah Center, die heiligen Stätte des Islam oder das Ruinenviertel von Diriyya, das vom Osmanisch-Saudischen Krieg zeugt.
[Bearbeiten] Die Flagge Saudi-Arabiens
Hauptartikel: Flagge Saudi-Arabiens
Die Flagge Saudi-Arabiens wurde 1932 eingeführt und in der heutigen Form am 15. März 1973 angenommen. Auf grünem Hintergrund liegt waagrecht ein gerades weißes Schwert, darüber in weißen arabischen Schriftzeichen die Schahada, das Glaubensbekenntnis des Islam. Dieses gebietet es den Saudis, die Flagge mit einem noch größeren Respekt zu behandeln, als dies bei Nationalflaggen ohnehin üblich ist.
[Bearbeiten] Geschichte
Hauptartikel: Geschichte Saudi-Arabiens
Seit Beginn der historischen Überlieferung war die Arabische Halbinsel von Semiten bewohnt. Wegen des rauhen Wüstenklimas war das Nomadentum die vorherrschende Wirtschaftsform. Immer wieder stießen Akkader, Amoriter und Aramäer aus der Wüste in die fruchtbaren Gebiete Mesopotamiens und Syriens vor. Die größte dieser Bewegungen entstand im 7. Jahrhundert mit der Verbreitung des Islams durch den Propheten Muhammad. Innerhalb weniger Jahrzehnte eroberten Muslime ein Reich, das sich von Spanien bis Indien erstreckte.
Durch die Verlagerung des Reichszentrums verlor Arabien bald wieder seine politische Bedeutung. Nur die heiligen Stätten Mekka und Medina im Hedschas wurden jährlich von muslimischen Pilgern besucht. Seit dem 18. Jahrhundert verbündete sich die Dynastie der Saud mit der streng gläubigen islamischen Reformbewegung der Wahhabiten, um auf diese Weise die arabischen Beduinenstämme zu einigen und zu unterwerfen.
Ein erster größerer Expansionsversuch unter Emir Saud I. (1803-1814) provozierte jedoch im Auftrag des ohnmächtigen osmanischen Sultans eine vernichtende Militärintervention des osmanischen Vizekönigs von Ägypten, Muhammad Ali, dessen Truppen Sauds Sohn Abdallah I. 1818 vernichtend schlugen. Zweimal - 1818-1822 und nochmals 1838-1843 - wurde das saudische Herrschaftsgebiet im Nedschd von ägyptischen Truppen besetzt. Nach diesen Rückschlägen gerieten die erheblich geschwächten Saudis unter die Oberherrschaft anderer, osmanentreuer arabischer Stammesfürsten. Das Osmanische Reich beobachtete die Lage immer genauestens. Siehe: Osmanisch-saudischer Krieg.
Erst Emir Abd al-Aziz II. ibn Saud (regierend ab 1902), befreite seine Dynastie und deren Stamm von dieser Unterordnung im Osmanischen Reich und nutzte den wahhabbitischen Fundamentalismus erneut für eine siegreiche militärische Expansion in Arabien. Entscheidend war hier der militärische Sieg Ibn-Sauds 1925 über die konkurrierende Dynastie der Haschemiten, die dabei ihr Stammkönigreich Hedschas samt den heiligen Städten Mekka und Medina verloren.
Nach weiteren Eroberungen wurden die unterschiedlichen Gebiete am 23. September 1932 zum neuen Einheitsstaat Saudi-Arabien vereinigt. Deshalb ist der 23. September Nationalfeiertag. Durch die reichen Erdölvorkommen erlangte Saudi-Arabien Wohlstand und eine große Bedeutung für die Wirtschaft der Industrienationen. 1934 kam es zum saudisch-jemenitischen Krieg, der mit einem Sieg Saudi-Arabiens endete.
[Bearbeiten] Geschichte nach 1945
Saudi-Arabien war 1945 Gründungsmitglied der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga. Die arabische Liga versuchte 1948 die Staatsgründung Israels mit dem Palästinakrieg zu verhindern, in dem sich auch Saudi-Arabien engagierte. In den 1950er Jahren ließ der König einen Ministerrat zu, der aber nur eine beratende Funktion besitzt. 1960 war das Königreich ein Gründerstaat der OPEC. Saudi-Arabien unterstützt immer wieder einzelne Parteien in Bürgerkriegstaaten wie dem Jemen und kommt damit in Konflikt mit anderen arabischen Staaten (Da Saudi-Arabien im Jemenitischen Bürgerkrieg die Royalisten unterstützte kam es zu heftigen Spannungen mit Ägypten, das die Republikaner unterstützte). 1963 wurde die Sklaverei abgeschafft, wobei die Sklaven durch Gastarbeiter aus den arabischen Nachbarstaaten sowie Süd- und Südostasien und Afrika ersetzt wurden. Die Gastarbeiter sind bis heute eine wichtige Stütze der Wirtschaft des Landes. In den 1960er und 1970er Jahren kam es immer wieder zu Grenzkonflikten mit dem Südjemen, die 1976 mit einem Friedensvertrag beigelegt werden konnten. Eine endgültige Festlegung der Grenze erfolgte erst 2000.
[Bearbeiten] Golfkriege
- 1. Golfkrieg
Im ersten Golfkrieg (1980-1988) unterstützte Saudi-Arabien den Irak gegen den Iran. Auf Grund der islamischen Revolution im Iran und der sowjetischen Besetzung von Afghanistan erfolgte unter Fahd ibn Abd al-Aziz seit 1982 eine verstärkte Anlehnung an die USA, von denen man sich in der Zwischenzeit etwas distanziert hatte. Damit verbunden ist der Aufbau einer vom Erdöl unabhängigen Industrie sowie großen Investitionen in die Infrastruktur, Straßen und Flughäfen sowie die Festigung der Beziehung zu den Nachbarstaaten durch Grenzabkommen.
- 2. Golfkrieg
Wie prekär die Sicherheitslage eines so reichen Ölstaates wie Saudi-Arabien ist, wurde mit der Besetzung Kuwaits (1990-1991) durch den Irak deutlich. Saudi-Arabien musste ein Bündnis mit den USA und anderen westlichen Staaten eingehen, um sich selbst zu schützen und die Iraker wieder aus Kuwait zu vertreiben. Saudi-Arabien trug dafür fast 40 % der Kriegskosten. Das Königreich nahm an der ersten größten Infanterieoperation des zweiten Golfkrieges, der Schlacht von Khafji teil und siegte über die irakischen Truppen. Allerdings führte die Stationierung amerikanischer Truppen im Land zu heftiger Kritik einiger Geistlicher und islamischer Fundamentalisten, die sich zunehmend gegen das Königshaus richtet und in jüngerer Vergangenheit zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und Terroranschlägen auf westliche Einrichtungen führte.
- 3. Golfkrieg
Im dritten Golfkrieg trat das Königreich anfangs in die Koalition der Willigen ein, stieg anschließend jedoch aus und untersagte den USA die Nutzung ihrer Stützpunkte in Saudi-Arabien. Gegen Ende des Krieges wurde dieses Verbot gelockert.
[Bearbeiten] Politik
[Bearbeiten] Politisches System
Saudi-Arabien ist gemäß den Artikeln 1 und 5 seiner Grundordnung eine absolute Monarchie. Damit ist das Königreich eine der vier letzten verbliebenen Absoluten Monarchien auf der Welt.
Alle Provinzgouverneure werden vom König ernannt. Dörfer werden in der Regel von einem Dorf- oder Ältestenrat regiert. Die Thronfolge folgt dem Senioratsprinzip, wobei es möglich ist, dass ein Prinz übersprungen, oder vorzeitig ernannt werden kann, siehe Thronfolge in Saudi-Arabien.
[Bearbeiten] Justizsystem
Die Justiz wird von einem System von Religionsgerichten nach den Regeln der Scharia ausgeübt. Die einzelnen Richter werden vom König auf Vorschlag des Hohen Rates in Justizfragen ernannt. Dieser Rat besteht aus zwölf erfahrenen Juristen. Die Unabhängigkeit der Gerichte ist gemäß Artikel 46 der Grundordnung gesetzlich geschützt.[3] Allein der König ist hiervon ausgenommen, basierend auf Artikel 12 und 50 der Grundordnung, kann er Gerichtsurteile aufheben, ändern und Urteile sprechen. Er ist damit de facto oberster Richter mit unbegrenzten Befugnissen.
In Saudi-Arabien hat das religiöse Recht, das von Religionsgelehrten (Ulama, Fuqaha) in der islamischen Jurisprudenz definiert wird, mit einigen Ausnahmen allgemeine Gültigkeit. Dies unterscheidet das saudi-arabische Rechts- und Justizsystem grundlegend von dem anderer arabischer Staaten, wo die Verfassung zwar meist eine Klausel enthält, dass das religiöse Recht, die Scharia eine oder gar die Quelle der Gesetzgebung sei, diese Floskel jedoch in weitgehend säkular geprägten Rechtssystemen nur stark eingeschränkte Wirkung entfaltet. Die Rechtsprechung im Königreich orientiert sich strikt am religiösen Recht in der hanbalitischen Interpretation und die ist in Fragen der öffentlichen Moral besonders strikt.
Durch neue Gesetze im Jahre 2005 wurde das Strafverfahren reformiert und der Anwaltsberuf geregelt. Im Oktober 2007 kündigte die Regierung weit reichende Justizreformen an, die vor allem die staatliche Kontrolle intensivieren und Rechtssicherheit im Wirtschaftssektor schaffen sollen.
Das Handelsgesetz, geschaffen in den 70er Jahren ist nicht an die Scharia und den Islam gebunden. In den folgenden Jahrzehnten richtete die Regierung zahlreiche nichtreligiöse Institutionen der Rechtsprechung ein. Der säkulare Rechtsbereich im Königreich umfasst neben dem Handelsgesetz unter anderem auch das Verkehrsrecht, Berufsrecht und Teile des Strafrechtes. Die Verordnungen werden nicht Gesetze, sondern Dekrete genannt, weil nach islamischer Auffassung Gott der alleinige Gesetzgeber ist. Doch wurde hier faktisch ein Kompromiss zwischen religiöser Ideologie und der Notwendigkeit, gesetzgeberisch tätig zu werden, gewählt. Zumindest in der Theorie dürfen diese Verordnungen oder Dekrete nicht der Scharia zuwiderlaufen, tun es in der Praxis jedoch z. B. mit Zinsen.[4] Das Prinzip des Islamic Banking wird im Königreich auf freiwillige Basis praktiziert und ist nicht Pflicht. Im zivilrechtlichen Bereich wie z. B. im Erbrecht, Eherecht und Scheidungsrecht gilt die Scharia vollständig.
[Bearbeiten] Grundordnung
Die Grundordnung (auch als Verfassung oder Grundgesetz betitelt) des Landes besteht in schriftlicher Form seit 1992, ein 83 Punkte umfassendes Dokument, das von König Fahd erlassen wurde.[5] Ihre offizielle englische Bezeichnung lautet Basic Law.
Der Erste Artikel der Grundordnung lautet:
„Das Königreich Saudi-Arabien ist ein souveräner arabisch-islamischer Staat. Seine Religion ist der Islam. Seine Verfassung ist die des Buches des Allmächtigen Gottes, der Heilige Koran und die Sunna (Tradition) des Gesandten. Arabisch ist die Sprache des Königreichs. Die Hauptstadt ist Riad.“
– The Basic Law of Government, Article 1[6]
Punkt C im Artikel 5 schreibt vor, dass der Kronprinz noch zu Lebzeiten vom König auserwählt wird. Der Artikel 7 verankert die Schari'a als primäre Gesetzesquelle des Königreiches und stellt fest, dass andere Gesetze sich ihr unterordnen müssen. Der Artikel 8 beschreibt die Gleichheit der Bürger und erwähnt, dass der Staat auf die Gerechtigkeit baut.
Der Artikel 11 besagt, dass die saudische Gesellschaft sich auf die vollständige Einhaltung der göttlichen Führung stützt und ihre Bürger zu Liebe, Frömmigkeit und Gerechtigkeit auffordert.
Der Artikel 17 räumt das Eigentum, Kapital und einen Arbeitsplatz als unantastbares Recht jedes Bürgers ein. Die Einziehung der Almosensteuer (Zakat) ist in Artikel 21 erwähnt.
Der Artikel 23 lautet: Der Staat schützt den islamischen Glauben, wendet die Schari'a an, gebietet, was recht ist und verbietet, was verwerflich ist. Er erfüllt die Pflicht, (die Menschen) zum Islam einzuladen (Da'wa).
Im Artikel 26 werden die Menschenrechte, wie es das islamische Gesetz verlange, unter Schutz genommen.
Der Artikel 36 besagt, dass die Wohnung unantastbar ist und nicht ohne Zustimmung des Bewohners betreten werden darf.
Im Artikel 81 wird erklärt, dass die Umsetzung der Verfassung nicht von Verträgen und Abkommen Saudi-Arabiens mit internationalen Organisationen und Einrichtungen beeinträchtigt wird.
Siehe auch: Verfassung Saudi-Arabiens in Englischer Sprache
[Bearbeiten] Staatsoberhaupt
Der Monarch (Malek) ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef und zugleich Kustos der beiden heiligen Städte. Er ist „legibus solutus“ (lateinisch für „von den Gesetzen losgelöst“), das bedeutet, dass er den Gesetzen, die er selbst erlässt, nicht untersteht. Gemäß den Artikeln 60 und 61 der Grundordnung, ist der König oberstes sicherheitspolitisches Gremium und der oberste Befehlshaber der Streikträfte. Er besitzt damit die alleinige und uneingeschränkte (absolute) Vollmacht über die Polizei, die Mutawwa, den Geheimdienst (Al Mukhabarat Al A'amah) und das saudische Militär.
Seit dem 1. August 2005 ist dies König und Premierminister Abdullah bin 'Abdul-'Aziz Al Saud. Sein Stellvertreter und somit 2. Regierungschef ist Kronprinz Sultan al Saud. Auch der Rest der königlichen Familie hat wichtige Regierungsämter inne. Die 13 Provinzen werden von Prinzen oder engen Verwandten der königlichen Familie regiert.
Seit der saudischen Staatsgründung 1932 herrschten einschließlich Abdullah sechs Könige über das Reich, alle aus dem Hause der Al Saud. Muss ein neuer König ernannt werden, so tritt der Rat der Ältesten des Königshauses zusammen, um ihn zu ernennen. Die führenden Mitglieder der königlichen Familie wählen im Falle einer Vakanz den neuen König aus ihrer Mitte. Der König ist die höchste Revisionsinstanz und hat das Begnadigungsrecht. Er selber steht über dem Gesetz, die Machtfülle des Königs wird theoretisch durch die Regeln der Scharia und der saudischen Tradition eingeschränkt, in der Praxis jedoch ist sie unbegrenzt. Er besitzt die alleinige Staatsgewalt und kann mit unbegrenzten Befugnissen regieren. Der König kann sich dabei auf Artikel 55 der Grundordnung stützen, diese räumt ihm als „Führer und Überwacher der Politik, der Nation“ diese Rolle ein.
Inwiefern die Herrschaft des Königs als diktatorisch bezeichnet werden kann ist unklar, da der Zugang zur Macht von einer Verfassung bzw. einer Grundordnung und durch Erbschaft geregelt ist. Auch von einer Königsdiktatur kann nicht gesprochen werden, da der Monarch schon seit der Gründung des Königreiches absolut regiert und nicht die Macht in einer konstitutionellen Monarchie oder einer parlamentarischen Monarchie z. B. durch einen Putsch ergriffen hat. Die Regierung des Königreiches wird von den Vereinten Nationen und damit allen anerkannten Staaten der Welt als legitim betrachtet.
Siehe auch: Absolutismus
[Bearbeiten] Staat und Religion
Obwohl das Königreich keine Theokratie wie z. B. der Iran oder der Vatikan ist, sind laut seiner Grundordnung, Staat und Religion nicht getrennt. Staatsreligion ist laut Grundordnung der Islam, prägend ist die Strömung der Anhänger der Salafiyya.
Der König bezeichnet sich seit 1986 als Hüter der heiligen Stätten von Mekka und Medina, was ihn und das Königshaus in der islamischen Welt aufwerten soll. Deshalb legt das Königshaus großen Wert darauf, die Politik nicht von der Religion zu trennen.
Der König soll den Konsens zwischen dem königlichen Haus Saud, den religiösen Klerikern (Ulema) und anderen wichtigen Elementen der saudischen Gesellschaft wahren. Da die Ulema viel Einfluss auf die Bevölkerung haben, gilt der Konsens mit ihnen als eine wichtige Machtstütze der Königsfamilie, die langjährige gegenseitige Verbundenheit der Königsfamilie mit dem islamischen Klerus trug in der Vergangenheit zur Verankerung der Monarchie in Saudi-Arabien bei. In den letzten Jahren hat sich das Verhältnis zwischen den Klerikern und der Regierung verschlechtert.
Das Bündnis von Monarchie und Religion ist intern wegen einer der königlichen Familie illoyalen religiösen Opposition belastet, und wird andererseits extern, insbesondere seitens der USA als Hemmschuh einer pluralistischen Gesellschaftsordnung kritisiert. Gegenüber revolutionär-islamistischen Gruppierungen erscheint die Schicht der staatstragenden Religionsgelehrten einerseits als stabilisierendes Element. König Abdulah bemüht sich dementsprechend, das traditionelle Bündnis aus Thron und Kanzel als eine besondere Stärke des Systems darzustellen. Andererseits erfordert diese Koalition immer wieder Konzessionen an das religiöse Establishment, die hinzunehmen im internationalen Kontext zusehends schwieriger wird.
Die Reformschritte wurden in einen muslimisch gefärbten Diskurs eingefärbt, dass es angesichts der Notwendigkeit, das muslimische Erbe nun auch gegen islamistischen Terror zu verteidigen, vollends unübersichtlich wird, ob die Islamisierung des Diskurses eine politische Mäßigung weiterer Bevölkerungskreise herbeiführen wird. Die Regierung baut darauf, mit einem vagen Konzept einer islamischen Regierung die Initiative gegenüber den weiter radikalisierten Kritikern zurückzugewinnen und die eigene – islamische – Legitimität damit zu retten. Für nicht wenige Beobachter erscheint der Vorstoß der Regierung hingegen als ein halbherziges Nachkarten, das lediglich den Mangel an Legitimität auf Seiten der Regierung offen legt.
siehe auch: Säkularismus
[Bearbeiten] Das Königshaus
Seit der Staatsgründung 1932 durch Ibn Saud wurde das Königreich von sechs Monarchen regiert:
| Nr. | Name | Geboren-Gestorben | Beginn der Amtszeit | Ende der Amtszeit | Anmerkungen |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | Abd al-Aziz al Saud | 1876 - 1953 | 22. September 1932 | 9. November 1953 | Gründer von Saudi-Arabien |
| 2 | Saud | 1902 - 1969 | 9. November 1953 | 2. November 1964 | Sohn von König Abd al-Aziz |
| 3 | Faisal | 1906 - 1975 | 2. November 1964 | 25. März 1975 | Sohn von König Abd al-Aziz |
| 4 | Chalid | 1913 - 1982 | 25. März 1975 | 13. Juni 1982 | Sohn von König Abd al-Aziz |
| 5 | Fahd | 1923 - 2005 | 13. Juni 1982 | 1. August 20051 | Sohn von König Abd al-Aziz |
| 6 | Abdullah | 1924 - | 1. August 20051 | amtierend | Sohn von König Abd al-Aziz |
1: Im November 1995 hatte Abdullah als Kronprinz faktisch die Staatsführung übernommen, nachdem Fahd einen Schlaganfall erlitten hatte.
Die Artikel 9 bis 13 der Grundordnung behandeln explizit das Königshaus. Laut Artikel 9 ist die Königsfamilie der Kern der saudischen Gesellschaft.
Siehe auch: Dynastie der Saud
[Bearbeiten] Ministerrat
Dem König untersteht ein beratender Ministerrat, der 1953 eingerichtet und 1992 reformiert wurde. Er hat 150 Mitglieder, die vier Jahre lang diese Position bekleiden.
[Bearbeiten] Entwicklung
Im März 1992 erließ König Fahd mehrere Dekrete, in denen die Grundzüge des Regierungssystems geregelt werden. Erstmals wurde bei dieser Gelegenheit das Verfahren bei der Thronfolge kodifiziert. Im Zuge des königlichen Reformprogramms wurde gleichzeitig ein nationales beratendes Gremium geschaffen, der Ministerrat, dessen vom König ernannte Mitglieder die Regierung in Angelegenheiten mit öffentlichem Interesse beraten. Im Reformprogramm war auch ein Rahmenplan für die Gründung beratender Gremien auf Provinzebene enthalten.
Im September 1993 erließ König Fahd weitere Reformdekrete, mit denen er dem beratenden Gremium eine Geschäftsordnung gab und dessen Mitglieder ernannte. Der König verkündete zudem den Ministerrat betreffende Reformen, die unter anderem eine Beschränkung der Amtszeit auf vier Jahre vorsahen und zudem Regelungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten der Minister und anderer hoher Offizieller enthielt. Die Geschäftsordnungen der 13 Provinzräte und ihre Mitglieder wurden gleichfalls 1993 bekanntgegeben.
Im Juli 1997 wurde die Anzahl der Mitglieder des beratenden Gremiums von 60 auf 90 erhöht. Im Mai 2001 erfolgte nochmals eine Erweiterung auf 120 und im Jahre 2005 auf 150 Mitglieder. Da viele der alten Mitglieder bei den Erweiterungen nicht wieder ernannt wurden, hat sich die Zusammensetzung des Gremiums stark verändert. Die Rolle des Rates wird auch in Anbetracht der wachsenden Erfahrung des Gremiums stufenweise erweitert.
[Bearbeiten] Heutige Situation
Die Hälfte der Minister wird vom König ernannt, die andere Hälfte wurde 2005 zum ersten Mal gewählt, allerdings nur von der männlichen Bevölkerung ab dem 21. Lebensjahr. Die Wahlbeteiligung fiel jedoch gering aus, so waren es in der Hauptstadt Riad nur 29,8 %.[7]
Bei den nächsten Wahlen (2009) sollen Frauen und Männer ab dem 21. Lebensalter wählen.[8] Im Juni 2006 wurden erstmals sechs Frauen in den Rat berufen.[9]Die Führung des Ministerrates besteht aus dem Premierminister, dem ersten und dem zweiten Vizepremierminister, 20 weiteren Ministern, von denen der Verteidigungsminister auch das Amt des zweiten Vizepremierministers bekleidet, zwei Staatssekretären, sowie einer kleinen Anzahl von Beratern und Leitern großer autonomer Organisationen. Der Ministerrat hat keine Verfügungsgewalt über den Staatshaushalt oder über Gesetzesbeschlüsse, er berät nur den König. Der große Einfluss der islamischen Religionsgelehrten („Ulama“) und Stammesführer in der Versammlung schwindet. [10]
Gesetze werden in der Regel durch einen Beschluss des Ministerrates und nachfolgender Ratifizierung durch königliches Dekret in Kraft gesetzt. Jedoch kann der König, falls er es wünscht, auch eigenständig Gesetze erlassen.
[Bearbeiten] Demokratie
Unter König Fahd begann ein Reform der langsamen „demokratischen Öffnung“. Doch eine Demokratisierung des Landes nach westlichem Vorbild, kam für Fahd nicht in Betracht, dies begründete er mit: „die Menschen dieser Region in der Welt sind für das demokratische Verständnis der westlichen Staaten der Welt ungeeignet“.
Die Reformen erfolgten, ohne dass die Begriffe von Demokratie und Rechtsstaat im politischen Diskurs Saudi-Arabiens anzutreffen gewesen wären. Hinsichtlich der Prinzipien der Volkssouveränität, der Gewaltenteilung und der Menschenrechte bestehen offene Berührungsängste. Artikel 1 der Grundordnung hält fest, dass der Koran und die Tradition des Propheten (Sunna) die Verfassung des Königreiches bilden. Demnach ist es nicht die Aufgabe der Politik, Konsens innerhalb der Bevölkerung herzustellen, sondern – nach Auffassung der „reinen Lehre“ – die Gebote und Verbote Gottes im gesellschaftlichen Leben zur Geltung zu bringen. Da des Weiteren die Tendierung zu einer säkularen und weltlichen Demokratie, die Legitimität der Regierung Saud in Frage stellen würde, ist ihre Einführung unwahrscheinlich.
[Bearbeiten] Außen- und Sicherheitspolitik
[Bearbeiten] Erstarken des Fundamentalismus
In den 1990er-Jahren kam es immer wieder zu Unfällen bei der jährlichen Pilgerfahrt, dem Haddsch, zu Anschlägen auf ausländische Truppen und Protesten gegen das Königshaus. Saudi-Arabien gilt heute neben Pakistan als weltweites Zentrum des Islamischen Fundamentalismus. Top-Terroristen wie Ibn al-Chattab und Osama bin Laden stammen aus Saudi-Arabien, 15 der 19 Attentäter vom 11. September 2001 stammen ebenfalls aus dem Königreich. Die pro-westliche Außenpolitik und seit einigen Jahren auch Innenpolitik der Königsfamilie trägt wesentlich zur Stärkung des Fundamentalismus bei. Das erklärte strategische Ziel der Terroristen ist es, die saudische Königsfamilie zu stürzen.[11] Bereits früher kam es zu schweren Anschlägen und Geiselnahmen mit dem Ziel, die königliche Familie zu stürzen, so auch in den 1970er-Jahren unter Juhaiman al-Utaibi. Auch nach dem 11. September kam es immer wieder zu schweren Terroranschlägen im Königreich, die Ziele sind in der Regel Einrichtungen, die für den Staat stehen, wie Polizeigebäude oder Einrichtungen die für den Westen, insbesondere die USA stehen, wie die US-Botschaft in Dschiddah, die 2004 angegriffen wurde.[12]
Nach der Terrorwelle 2003 begann erstmals eine öffentliche Diskussion über Extremismus und Fundamentalismus in der eigenen Gesellschaft, die immer offener auch in den Medien des Landes und im Rahmen des institutionalisierten „Nationalen Dialogs“ ausgetragen wird. Viele Jugendliche sehen in religiösem Eifer eine Möglichkeit des Protests gegen westlichen Einfluss, vor allem gegen die als dominant und ungerecht empfundene US-Politik im Nahen Osten und Mittleren Osten.
Der Saudische Innenminister Naif ibn Abdulaziz al`Saud sagte, dass in den Jahren 2003 und 2004 22 Terroranschläge im Königreich verübt wurden, dabei sollen 90 Zivilisten und 37 saudische Sicherheitskräfte getötet worden sein. Im selben Zeitraum seien bei Zusammenstößen mit der Polizei 92 Extremisten getötet worden und 52 Terrorangriffe sollen vereitelt worden sein. [13] Durch die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen hat sich das Versammlungsverbot verschärft, man gerät oft in Kontrollen durch schwerbewaffnete Sicherheitskräfte.
[Bearbeiten] Auslandsbeziehungen
Saudi-Arabien genießt bei den anderen islamischen Ländern einen Sonderstatus, weil sich die zwei heiligsten Städte des Islams in diesem Land befinden.
Trotz der undemokratischen Regierungsform und der Menschenrechtsverletzungen hat Saudi-Arabien sehr gute diplomatische Beziehungen zu Europa und den USA.
Seit den Mohammed-Karikaturen gibt es allerdings mit Dänemark keine diplomatischen Beziehungen mehr.
Saudi-Arabien ist ein enger Verbündeter der USA, ein zentrales Element der saudischen Außenpolitik ist das gute Verhältnis zu den USA. Die Vereinigten Staaten und das Königreich unterzeichneten im Februar 1945 einen Vertrag über eine Militärbasis im Persischen Golf, zur Palästina-Frage und ein Militärbündnis. Seitdem gelten die USA als enger Verbündeter des Königreiches.[14] Während des dritten Golfkrieges jedoch verweigerte Saudi-Arabien den USA anfangs die Nutzung ihrer Militärstützpunkte auf saudischem Boden.
Die engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern lassen sich als Tausch von Zugang zu Öl gegen Sicherheitsgarantien beschreiben. Die USA werden in weltweiten Medien deswegen oft als amerikanische Hegemonial- und Schutzmacht Saudi-Arabiens oder als großer Bruder beschrieben. Im Gegenzug forderten die USA in Vergangenheit des öfteren die Erhöhung der Erdöllieferungen an ihre Raffinerien, um den Preis zu senken und die Wirtschaftslage im Lande zu entspannen, zuletzt im März 2008 bei einem Treffen von Vizepräsident Dick Cheney mit König Abdullah.[15]
In jüngster Zeit nehmen die Beziehungen zur Volksrepublik China und der Türkei zu.[16] [17]
Saudi-Arabien war 1981 Gründungsmitglied des Golf-Kooperationsrats (Gulf Cooperation Council, GCC) und ist dessen Führungsmacht. Seit 1990 ist das Königreich ein Major non-NATO ally und gehört der Bewegung der blockfreien Staaten an.
[Bearbeiten] Beziehungen zu Deutschland
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Saudi-Arabien sind nach Angabe des Auswärtigen Amtes freundschaftlich und spannungsfrei. Angela Merkel reiste am 4. Februar 2007 nach Saudi-Arabien, Frank-Walter Steinmeier reiste im Jahre 2006 innerhalb von drei Monaten zweimal nach Saudi-Arabien.[18]
Am 7. November 2007 besuchte König Abdullah Deutschland und traf sich zu Gesprächen mit Angela Merkel, Bundespräsident Köhler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Dabei ging es um die Lage in Nahost sowie um die Entwicklung im Iran, so der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. Zuvor war der König im Kanzleramt mit militärischen Ehren empfangen worden.[19] Am Abend folgte ein Abendessen des Königs mit Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue. Am Donnerstag ging Abdullah gemeinsam mit Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit das Brandenburger Tor besichtigen und trug sich anschließend im Roten Rathaus in das Goldene Buch der Stadt ein.[20] Der König gab den Beamten seiner Polizei-Eskorte, gestellt von der Berliner Polizei, ein Trinkgeld von 24.000 US-Dollar.[21]
Die guten Beziehungen beruhen vor allem auf wirtschaftlichen Interessen, zur Zeit sind etwa 220 deutsche Firmen im Königreich tätig. Am 2. April 2006 trat ein Regierungsabkommen in Kraft, in dem sich beide Staaten verpflichten ihre kulturelle Kooperation weiter auszubauen und die Einrichtung von Kulturinstitutionen des jeweils anderen Landes zu befördern. Das Auswärtige Amt gibt an, dass großes Interesse an der deutschen Sprache vorhanden ist, die Möglichkeiten für Programmarbeit wie Kunst, Musik, Literatur oder Theater jedoch begrenzt sind. Für zahlreiche Impulse habe die Fußball-WM 2006 in Deutschland gesorgt.[22]
Zur Förderung gegenseitiger Investitionen wurde 1982 die SAGECO (Saudi-German Economic Investment Company) gegründet. Das Deutsch-Saudiarabische Verbindungsbüro für Wirtschaftsangelegenheiten in Riad (GESALO) ist ein Teil des weltweiten Netzwerks der deutschen Industrie- und Handelskammern und hat als Ziel, die Wirtschaftsbeziehungen, den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und die Kooperation beider Partnerländer zu fördern.[23]
[Bearbeiten] Haltung zum Nahostkonflikt
An den militärischen Handlungen der Arabisch-Israelischen Kriege nahm das Königreich nicht teil; es unterstützte aber die gemeinsame Sache der Araber durch massive finanzielle Hilfe an die Palästinenser-Organisationen sowie durch zeitweilige Reduzierung der Erdöllieferungen in die westliche Welt unter König Faisal, siehe: Ölkrise.
Saudi-Arabien befindet sich seit 1948 (Palästinakrieg) mit Israel offiziell im Kriegszustand, der Staat Israel wird weiterhin nicht anerkannt, politische Kontakte beider Länder gibt es nicht. [24]
In den letzten Jahren setzt sich das Königreich für eine friedliche Lösung des Nahostkonfliktes ein. Im Jahre 2002 startete Abdullah die sogenannte arabische Friedensinitiative, in der viele den Beginn des saudischen Versuchs sahen, Frieden mit Israel zu schließen. Der Plan sah die Übergabe fast der gesamten israelisch besetzen Gebiete an die Palästinenser und die Anerkennung des Palästinenserstaates mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem vor. Im Gegenzug bot Abdullah erstmals weitreichende Konzessionen an, darunter das Ende des arabisch-israelischen Konfliktes, einen Friedensvertrag sowie die Anerkennung Israels und die Aufnahme „normaler Beziehungen“ zwischen den arabischen Staaten und Israel. Der Plan wurde nach Kritik sowohl durch Israel als auch aus arabischen Staaten aufgegeben.[25]
König Abdullah gelang es, die verfeindeten palästinensischen Führer der Fatah und Hamas in der heiligen Stadt Mekka am 8. Februar 2007 zu einem Friedensvertrag zu weisen. Dieser sollte sich aber mittelfristig als wirkungsloses Mittel herausstellen, um die inneren Konflikte der Palästinenser nachhaltig zu lösen.[26]
Die Hamas verlangte von der saudischen Regierung in der Vergangenheit des öfteren, dass sie nicht an Frieden mit Israel fördernden Maßnahmen wie der Nahost-Konferenz in den USA teilnehme.[27]Aus saudischer Sicht sind ohne ein Engagement der USA im Friedensprozess Fortschritte nicht zu erreichen.
[Bearbeiten] Atomstreit mit dem Iran
Um den Atomstreit mit dem Iran zu entschärfen, setzt Saudi-Arabien auf Diplomatie und eine friedliche Lösung.
Ende 2007 wurde Mahmud Ahmadinedschad von König Abdullah zur Haddsch eingeladen, dies hatte vor allem einen symbolischen Wert, da es das erste Mal in Saudi-Arabiens Geschichte war, dass ein König einen schiitischen Führer offiziell zur Haddsch einlud. Es sollen dabei auch politische Themen besprochen worden sein. Beide Länder machten anschließend klar, dass sie auf „friedliche Koexistenz“ setzten. Die saudische Regierung sagte, dass sie gemeinsam mit den anderen Golfstaaten einen Militärschlag gegen den Iran vermeiden und in der Angelegenheit des iranischen Atomprogrammes schlichten wolle. [28]
Um den Streit friedlich zu lösen, machte das Königreich einen früheren Kompromissvorschlag, für die friedliche Nutzung der Atomenergie im Nahen und Mittleren Osten: In einem neutralen Land soll Uran angereichert werden und den Staaten des Nahen Ostens zur Verfügung gestellt werden. Die iranische Regierung wies die Idee jedoch umgehend als „bedeutungslos“ zurück.[29]
Mehr zum eigenen Atomprogramm Saudi-Arabiens siehe Atomprogramm Saudi-Arabiens.
[Bearbeiten] Internationale Hilfsgelder
Seit dem Jahre 2000 hat das Königreich über 307 Millionen US-Dollar Hilfsgelder für die Palästinenser bereitgestellt, weitere 230 Millionen für Afghanistan. Seit dem US-Einmarsch im Irak hat das Königreich 1 Milliarde US-Dollar, zinsgünstige Darlehen an das Land verteilt und 187 Millionen US Dollar Direkthilfe geleistet. Nachdem Erdbeben in Kaschmir 2005, stellte das Königreich 153 Millionen US-Dollar Hilfsgelder zur Verfügung.[30] Dazu kommen die privaten 10,3 Millionen US-Dollar des Prinzen al-Walid ibn Talal Al Saud.
Des Weiteren sicherte der König für die kommenden Jahre dem Libanon 500 Millionen US-Dollar für den Wiederaufbau des Landes nach dem Libanonkrieg 2006 und weitere 250 Millionen Dollar für die Palästinenser zu.[31] Weitere nennenswerte Hilfsgelder fließen in den Sudan.
Hilfsgelder fließen auch in die pakistanische Rüstungsindustrie (en:Pakistani Arms Industry), weitgehend gesichert ist eine Beteiligung von Saudi-Arabien, das das pakistanische Atom-Programm „zu einem nicht unerheblichen Teil finanziert hat“, inoffiziell wird von 50 % gesprochen.[32]
Der sunnitische salafitische Islam ist vor allem im Königreich verbreitet, Saudi-Arabien gilt als dessen Heimat. Diese Strömung des Islam gewinnt durch die finanzielle Hilfe Saudi-Arabiens bei der Errichtung von Moscheen und Koranschulen in aller Welt zunehmend an Bedeutung. Saudi-Arabien unterstützt ebenfalls andere Strömungen des sunnitischen Islam, so z. B. auch die Deobandis und die Ahl-i Hadîth.
Inoffizielle Spendengelder, mit denen die Regierung nicht direkt zu tun hat, fließen unter anderem auch an die Hamas und sogar an die schiitische Hisbollah, obwohl Saudi-Arabien inoffiziell im „Kalten Religionskrieg“ mit dem schiitischen Iran liegt. Von den Millionen, die an saudische Hilfsorganisationen gespendet werden, sollen auch ein Teil in den Irak zu sunnitischen Widerstandsgruppen und nach Südostasien gehen.[33]
Beim Kampf der afghanischen Mudschahidin gegen die sowjetischen Invasoren in den 1980er Jahren stellte das Königreich rund die Hälfte der Finanzen zu Verfügung, die andere Hälfte kam von den USA.
[Bearbeiten] Streitkräfte
siehe Streitkräfte Saudi-Arabiens
[Bearbeiten] Bürgerrechte
Es gibt keine legalen politischen Parteien. Parteien, Opposition, Streiks und Gewerkschaften sind vom König offiziell verboten. Traditionellerweise hat jeder Bürger anlässlich öffentlicher Audienzen Zugang zu hohen Beamten und das Recht, sich mit Petitionen direkt an sie zu wenden.
Es gibt in Saudi-Arabien vier nennenswerte Parteien, die jedoch aufgrund des Parteienverbotes im Untergrund arbeiten und strafrechtlich verfolgt werden:
- Arab Socialist Action Party – Arabian Peninsula
- Communist Party in Saudi Arabia
- Green Party of Saudi Arabia
- Movement for Islamic Reform in Arabia (parteiähnlich)
Die Muslimbrüder gibt es im Königreich seit den 30er Jahren. Sie treten jedoch weder als Reformbewegung noch als Partei auf. Obwohl ihre Vorstellungen von der Staatsreligion, dem Salafismus abweichen und es Meinungsverschiedenheiten gibt, werden sie von der saudischen Regierung geduldet. Der saudische Innenminister kritisierte die Muslimbruderschaft in der Vergangenheit des Öfteren. Ihr Einfluss auf die einheimische Bevölkerung ist eher gering. Die Werke von Sayyid Qutb sind erlaubt, sie werden durch geistliche Autoritäten teils gelobt und teils kritisiert.[34]
[Bearbeiten] Religion
Die Haupt- und Staatsreligion ist der zum sunnitischen Islam gehörende salafitische Islam, dem 73 % der Bevölkerung, vor allem im Nadschd und im Norden, angehören. Als Hochburgen der Salafiya in Saudi-Arabien gelten die Städte Riad und Buraida, sie üben aufgrund des Einflusses von Saudi-Arabien einen überproportionalen Einfluss auf die gesamte sunnitische Gemeinschaft aus.
Andere Sunniten stellen 12 % der Bevölkerung, Schiiten etwa 10 bis 15 %.
Die beiden heiligsten Stätten des Islam, die Kaaba in Mekka und die Ruhestätte des Propheten Mohammed in Medina, liegen in Saudi-Arabien, so dass das Land jährlich das Ziel von mehreren Millionen Pilgern ist, vor allem während des Haddsch. Diebstahl während des Haddsch kann mit Zwangsamputation einer Hand oder mit dem Tode bestraft werden. Auch die heilige Zamzam-Wasserquelle, das Tal Mina und der Berg Arafat, auf dem der Prophet Mohammed seine letzte Predigt abhielt, befinden sich in Saudi-Arabien.
Eine Eigenheit des saudischen Systems ist, dass während des Freitaggebetes die Predigt sehr laut gestellt wird, so dass das gesamte Umfeld der Moschee beschallt wird. Dabei ist antiwestliche Propaganda nicht selten.
Die dem Islam widersprechende Lebensweise einer Reihe von Mitgliedern des saudischen Königshauses polarisiert die Gesellschaft. Kommentatoren halten daher eines Tages einen religiös motivierten Staatsstreich durch fundamentalistische Geistliche für denkbar.
[Bearbeiten] Geistliche
Der Einfluss der Geistlichen im Lande ist noch groß, wenn auch in den letzten Jahren schwindend. Geistliche in Saudi-Arabien tragen den Titel "Scheich" bzw. "Ulama". Der Mufti bzw. Großmufti ist der oberste geistige Gelehrte Saudi-Arabiens, zurzeit Schaich Abd al-Aziz bin Abdullah Al al-Schaich.
Der gegenwärtige Mufti, Scheich Abd al-Aziz bin Abdullah Al asch-Schaich, hat im Jahre 2005 auf der Pilgerfahrt gegen den Terrorismus gepredigt und dessen Taten als "Angriff und Verrufung des Islam" bezeichnet. Bekannte Gelehrte Saudi-Arabiens waren Abd al-Aziz ibn Baz und Muhammad Ibn Uthaymin.
Siehe auch: Ständiges Komitee für Rechtsfragen
[Bearbeiten] Islamische Religionspolizei
siehe Hauptartikel: Islamische Religionspolizei
[Bearbeiten] Menschenrechte
In Saudi-Arabien stehen die Menschenrechte nach der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam unter dem Vorbehalt der Gesetze der Scharia. Die absolut regierende königliche Familie geht konsequent gegen oppositionelle Stimmen und Kritiker vor. Dies führt unter anderem dazu, dass in Saudi-Arabien die Menschenrechte missachtet werden.
Der Jahresbericht 2007 der Organisation Amnesty International [35] listet unter anderem die folgenden Tatbestände auf:
- Inhaftierung gewaltloser politischer Oppositioneller.
- Anwendung der Prügelstrafe bei Männern (meistens Auspeitschungen).
- Unterdrückung der Meinungs- und Religionsfreiheit.
- Haft ohne Anklage und Gerichtsverfahren.
- Ausweisung von Ausländern, denen in ihrer Heimat die Todesstrafe droht.
- Ausweisung politisch Verfolgter.
- Anwendung der Todesstrafe.
Im Jahre 2004 wurde die "Nationale Behörde für Menschenrechte" gegründet. Ihre Aufgabe ist es, Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren und weiterzuleiten. Ihr langfristiges Ziel ist die Verbesserung der Menschenrechtslage. Die Behörde untersteht dem Innenministerium; ihr Aufbau ist noch nicht komplett abgeschlossen.[36]
[Bearbeiten] Krieg gegen den Terror
In Jahresbericht 2007 weist Amnesty International darauf hin, dass besonders im "Krieg gegen den Terror" das Völkerrecht mehrmals missachtet wurde. Nach wie vor kam es in mehreren Landesteilen zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Gruppierungen. Bei Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften im Bezirk al-Yarmuk, Region Riad, sollen im Februar in einer Pension mindestens fünf Männer getötet worden sein, die auf der Fahndungsliste der Regierung für verdächtige Mitglieder des Netzwerks al-Kaida standen.
Zahlreiche Menschen, die im Verdacht standen, Kontakte zum Terrornetzwerk Al-Kaida zu unterhalten, wurden verhaftet. In den Monaten März, Juni und August wurden dem Vernehmen nach allein in Mekka, Medina und in der Hauptstadt Riad mehr als 100 Menschen festgenommen.
Fouad Hakim, ein Verdächtiger wurde laut Amnesty International offensichtlich von Dezember 2006 bis zur Freilassung im November 2007 ohne Anklage festgehalten. Der Arzt Muhiddin Mugne Haji Mascat wurde mehrere Monate inhaftiert, weil er einen Terrorverdächtigen ärztlich behandelt haben soll.
Im Juli kamen der Libyer Abdullah Hassan und der britische Staatsangehörige Abdel Hakim Mohammed Jellaini ohne Anklageerhebung frei, ihnen wurde vorgeworfen, terroristische Organisationen mit finanziellen Mitteln zu versorgen. Ihre Reisepässe allerdings wurden eingezogen, so dass sie das Land nicht verlassen können.
Im Mai und Juni 2007 wurden 24 Häftlinge mit saudischer Staatsbürgerschaft und ein Häftling mit chinesischer Staatsbürgerschaft aus Guantanamo-Bucht entlassen und nach Saudi-Arabien gebracht. Bei ihrer Ankunft wurden sie von Sicherheitskräften verhaftet und eingesperrt. Einige von ihnen wurden wegen Urkundenfälschung zu einem weiteren Jahr Haft verurteilt, andere freigelassen. Besonders kritisch ist die Lage des chinesischen Staatsbürgers Siddeq Ahmad Siddeq Nour Turkistani, ihm droht bei Abschiebung in seine Heimat, in die Volksrepublik China, möglicherweise die Todesstrafe. Ob er sich noch im Königreich aufhält ist unklar.
[Bearbeiten] Ausweisung
Ein politischer Gegner von